Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Netzwerkstörung, die seit dem Mittwochmittag die zentrale Infrastruktur des Volkswagen-Konzerns lahmgelegt hatte, konnte offenbar behoben werden. Das Netz laufe wieder stabil und die Produktion werde…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will offenbar keinen Widerstand mehr gegen die geplante Krisenverordnung in der europäischen Asylpolitik leisten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat entschieden, dass Berlin im Zusammenhang mit…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextremistische Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etliche Sozialverbände fordern, dass es die Kindergrundsicherung auch für Geflüchtete geben soll. „Die Kinderrechtskonvention verbietet eine Diskriminierung von Kindern aufgrund von Herkunft und Aufenthaltsstatus; alle Kinder…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Lage in der Migrationskrise mittlerweile auch für brisant. „Die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, ist viel größer, als was…
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich erneut merklich verschlechtert. Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts vom Dienstagmorgen fiel ein entsprechender Index von -6,5 Punkten im…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche. „Die Baukosten müssen runter, und zwar…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenministerin Nancy Faeser (SPD) macht ernst mit der Ausweitung der Kontrollen an deutschen Grenzen. „Um Schleuser zu stoppen, bereiten wir jetzt zusätzliche Kontrollen an unseren Grenzen…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Wege zur Begrenzung der ungeregelten Migration dringt jetzt auch der Deutsche Landkreistag auf eine stärkere Kontrolle der Staatsgrenzen. Landkreistag-Präsident Reinhard Sager sagte…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht sich mit seinem neuen Bundeswehr-Desaster konfrontiert. Im Rahmen des Rüstungsprojekts „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) will die Bundeswehr 34.000 Fahrzeuge vom Panzer…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wirft den Kritikern der Ampel-Migrationspolitik Populismus vor. „Ich weigere mich, so zu tun als gäbe es die eine Zaubermaßnahme“, sagte Klingbeil der…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gutachter stufen neue Industriesubventionen gegen die Abwanderung von Jobs als juristisch unbedenklich ein. „Die Finanzierung des Brückenstrompreises aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) ist rechtskonform möglich“, schreibt die…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß für verschärfte EU-Führerscheinregeln gerade für Senioren erhält Unterstützung aus der Bundestagsfraktion der Grünen. „Ich unterstütze grundsätzlich die Idee, die Verlängerung des Führerscheins jeweils mit…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union fordert, Zuwanderer auch an den deutschen Grenzen abzuweisen. „Die Bundespolizei benötigt sämtliche Befugnisse zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen“, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU)…
Berlin/Wittenberg (md). Am 20. September veranstalte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages einen Kongress mit dem Titel „Krankenhausreform – Für mehr Qualität und Versorgungssicherheit“, welche auch im Internet…
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zweifelt an der Praktikabilität der neuen Asylvorschläge von CSU-Chef Markus Söder. „Das sind ja eigentlich keine neuen Vorschläge, sondern eigentlich nur…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sparkassen sehen nach eigenen Angaben erste Anzeichen für ein Ende des Abwärtstrends in der Baufinanzierung. Im ersten Halbjahr sei das Immobiliengeschäft im Vergleich zum Vorjahr…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen schieben offenbar einen großen Pflegefrust. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) unter Berufung auf eine neue Umfrage des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP) berichtet, hoffen 72 Prozent…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Regierungskoalition gibt es Unmut über die stockende Aufarbeitung der NSU-Terrorserie. „Die Aufklärung des Staatsversagens rund um den NSU ist seit dessen Selbstenttarnung durch Intransparenz…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der am Dienstag stattfindenden Ramstein-Konferenz ein neues Hilfspaket im Volumen von 400 Millionen Euro für die Ukraine angekündigt. Taurus-Marschflugkörper seien…
