Monat: November 2022

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Verkehrsbetriebe zweifeln am Start des 49-Euro-Tickets zum Jahreswechsel. „Der 1. Januar wird es sicher nicht“, sagte der Chef des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff,…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer wollen den Kinderpornografie-Paragrafen 184b des Strafgesetzbuches entschärfen. Der am 10. November stattfindenden Justizministerkonferenz liegt ein entsprechender Beschlussvorschlag des Landes Brandenburg vor. Darin wird das…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist weiter gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM vom Donnerstag waren in der zurückliegenden Kalenderwoche 43,9 Prozent aller durchgeführten…

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Vorschriften im Bundesverfassungsschutzgesetz, in denen die Übermittlung von Daten an Behörden geregelt ist, sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die weitgehenden Übermittlungsbefugnisse verstießen gegen das Grundrecht…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Politik ist die Diskussion über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wieder entbrannt. Anlass ist ein Vorstoß von Audi-Chef Markus Duesmann, der sich sowohl für…

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.125 Punkten berechnet. Das entspricht einem…

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Bürgergeld-Empfänger haben im kommenden Jahr in vielen Fällen wohl mehr Geld zur Verfügung als Haushalte, in denen ein Alleinverdiener zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet. Das zeigen Beispielrechnungen…

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Geschäftserwartungen für die deutsche Autobranche haben sich im Oktober verdüstert. Der vom Ifo-Institut gemessene Wert fiel von -6,3 auf -35,3 Punkte. „Die Sorge um eine…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will angesichts der veränderten weltpolitischen Lage die Industriepolitik in Deutschland mit einer neuen Strategie stärker ins Zentrum rücken. „Ich blicke schon ein…

Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Der Chemiekonzern Covestro erwägt, die Gaspreis-Bremse auszuschlagen, wenn sie mit einem Dividenden-Verbot verbunden wird. „Wenn das Dividenden-Verbot kommt, werden viele Unternehmen die Gaspreisbremse voraussichtlich nicht in…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking hält der Volkswagen-Konzern an seiner China-Strategie fest und beruft sich auf die Position der Regierung. „Bundeskanzler…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Klinik-Abteilungen, die besonders komplizierte und riskante Operationen und Behandlungen durchführen dürfen, wird im kommenden Jahr deutlich sinken. Das ergibt sich aus einer aktuellen…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des deutsch-koreanischen Forums, der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU), fühlt sich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ignoriert. Hintergrund ist die Jahrestagung des Forums, die…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwägt, die defizitäre Pflegeversicherung durch eine Aussetzung des Pflegevorsorgefonds zu stabilisieren, der eigentlich zur Abfederung des demografischen Wandels eingerichtet worden war. In…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Wiederaufnahme des Getreideabkommen mit der Ukraine durch Russland begrüßt. Es sei ein Ausdruck dessen, dass die internationale Gemeinschaft sich von…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hersteller von Einwegplastik sollen sich künftig an den Kosten der Abfallbeseitigung in Parks und Straßen beteiligen müssen. Das Bundeskabinett brachte dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf zum…