Wittenberg (md). Bis 2031 soll der Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle innerhalb Deutschlands gefunden sein. Bis zum Jahr 2050 soll das Endlager dann in Betrieb gehen. Hintergrund des aktuell bundesweit laufenden Standortauswahlverfahrens ist ein Beschluss des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2011 zum Ausstieg aus der Atomenergie.
Ausgehend von einer weißen Landkarte verläuft das per Gesetz geregelte Standortauswahlverfahren in drei Phasen, in denen der Suchraum mittels verschiedener Untersuchungen und anhand verschiedener Kriterien immer weiter eingegrenzt wird. Zuständig für das Standortauswahlverwahren sind das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sowie die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), unter Beteiligung der Öffentlichkeit.
Aktuell befindet sich das Auswahlverfahren im zweiten Schritt der ersten von drei Phasen und der „Zwischenbericht Teilgebiete“ liegt vor. Dieser wurde im Auftrag des BASE durch die BGE erstellt und weist derzeit 90 Teilgebiete aus, die günstige geologische Voraussetzungen für die sichere Endlagerung hochradioaktiver Abfälle erwarten lassen. Diese Teilgebiete entsprechen insgesamt etwa 54 Prozent der Fläche Deutschlands. Im nächsten Schritt werden sogenannte Standortregionen benannt, die für weiterführende Untersuchungen zur Auswahl stehen. Über den finalen Standort entscheidet abschließend der Bundestag per Gesetz.
Die Stadtverwaltung informiert darüber, dass das Gebiet der Lutherstadt Wittenberg in der Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in drei der 90 derzeit ausgewiesenen Teilgebiete erfasst wird. Die Lutherstadt Wittenberg wird sich weiterhin über das laufende Verfahren – insbesondere zur anstehenden Auswahl der Standortregionen – informieren und an entsprechenden Beteiligungsformaten teilnehmen.
„Zum jetzigen Zeitpunkt wissen wir noch nicht, inwieweit unser Stadtgebiet in den nächsten Monaten bzw. Jahren überhaupt eine Rolle bei der weiteren Standortsuche spielen wird“, erläutert Oberbürgermeister Torsten Zugehör den aktuellen Sachstand. „Aber wir sind natürlich bereit, uns im Beteiligungsprozess der Standortsuche ganz klar für unsere Stadt und die Region als bedeutsamen und schützenswerten Kultur-, Natur- und Wirtschaftsraum einzusetzen, in dem kein Endlager Platz hat“, betont Zugehör. Auch die Öffentlichkeit kann sich im Rahmen verschiedener Vor-Ort-und Online-Angebote informieren und einbringen, die unter anderem auf folgender Internetseite aufgezeigt werden: www.endlagersuche-infoplattform.de.
Eine nächste Möglichkeit bietet sich beispielsweise schon am Mittwoch, dem 5. Oktober 2022, von 17 bis 18:30 Uhr in der monatlich digital stattfindenden Veranstaltungsreihe „Mitgestalter:innen gesucht: Basics zur Endlagersuche“. Veranstalter ist das BASE. Die Videokonferenz richtet sich insbesondere an Einsteiger*innen, die sich auf den aktuellen Stand zum Suchverfahren bringen möchten, und bietet eine Grundlage für die Beteiligung an weiteren Formaten. Eine vorherige Anmeldung für die Teilnahme an der Videokonferenz ist nicht nötig. Die Zugangsdaten werden kurz vor Veranstaltungsbeginn unter der oben genannten Internetseite unter – Aktuelles / Veranstaltungen – veröffentlicht.
Im Falle einer Betroffenheit des Stadtgebietes der Lutherstadt Wittenberg bzw. des Umlandes als ausgewählte Standortregion, wird die Stadtverwaltung den Stadtrat sowie die Öffentlichkeit rechtzeitig über das weitere förmliche und öffentliche Verfahren in Kenntnis setzen.
Bild: Laut Aussage von Oberbürgermeister Torsten Zugehör ist in der Stadt Wittenberg und dem Umland kein Platz für ein Atomendlager. Foto: Archiv