Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests hat sich Ärztefunktionär Frank Ulrich Montgomery zurückhaltend geäußert. Dass die Testmaterialien 2020 deutlich günstiger zu kaufen gewesen seien…
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind im Jahr 2022 überdurchschnittlich viele Äpfel geerntet worden. Die Gesamtjahresernte lag mit 1,1 Millionen Tonnen um 10,3 Prozent über dem Durchschnitt der letzten…
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel hat es am Montagmorgen neue Durchsuchungen gegeben. „Weitere Ermittlungen führten zu der Erkenntnis, dass der 32-jährige Beschuldigte über zwei Garagen verfügt“,…
München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich etwas erholt. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index stieg im Dezember auf -11,4 Punkte, nach -21,6 im November. „Es zeigt…
Köln/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen auf Bundesautobahnen ist im Dezember 2022 gegenüber dem Vormonat um 4,9 gesunken. Dies ist der stärkste Rückgang seit dem Einbruch der…
Lützerath (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der geplanten Räumung des Dorfes Lützerath am Braunkohle-Tagebau Garzweiler ist es am Sonntag zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der Polizei schlug bei einer…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des zuletzt wieder gesunkenen Gaspreises rechnen Fachleute mit einem geringeren Finanzbedarf für die staatlichen Hilfsprogramme als von der Bundesregierung veranschlagt. „Wenn die Preise so niedrig…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während der Corona-Pandemie haben Staat und Krankenkassen offenbar deutlich mehr Geld für PCR-Tests ausgegeben als nötig. Einen „großen Teil“ der insgesamt sechs Milliarden Euro hätte man…
München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU fordert will das System des Länderfinanzausgleichs grundlegend reformieren. Bundesländer, die ihre „staatlichen Aufgaben“ nicht voll wahrnehmen würden, sollen nach dem Willen der Christsozialen aus…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die Silvester-Krawalle fordert Bundesinnenministein Nancy Faeser (SPD) Polizeischutz für bestimmte Rettungseinsätze und die flächendeckende Ausstattung der Polizei mit Bodycams. „Solange diese Probleme bestehen,…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hält die Gefahr einer Gasmangellage in diesen Winter für überwunden. „Bei aller Restunsicherheit: Ich rechne nicht damit, dass diesen Winter noch etwas schiefgeht“,…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnen nach den Silvester-Krawallen schnelle Verurteilungen der Straftäter und harte Strafen an. „Bis zu einem Urteil dürfen…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Nordkorea-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Eric Ballbach, fordert eine neue Strategie im Umgang mit dem international isolierten Land. Nötig sei ein „Sanktionen-Plus-Ansatz“, sagte…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Durchsetzung der Impfpflicht für das Personal von Kranken- und Pflegeeinrichtungen sind nur in geringem Umfang Sanktionen verhängt worden. Den rechnerisch knapp 270.000 Verstößen gegen das…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von der Ampel-Koalition geplante „Selbstbestimmungsgesetz“ soll noch vor der Sommerpause 2023 im Bundestag beschlossen werden. Das sagte Familienministerin Lisa Paus (Grüne) der „Welt am Sonntag“.…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Engpässe bei Rohstoffen bedrohen deutsche Unternehmen. „Die Rohstoffknappheit wird für die Wirtschaft künftig zu einer zentralen Herausforderung werden“, sagte Peter Buchholz, Chef der Deutschen Rohstoff-Agentur (DERA),…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sozialverbände, Verbraucherschützer und Gesundheitsvertreter unterstützen die Forderung von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), die Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse auf null Prozent zu reduzieren. „Angesichts einer Inflationsrate…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtiges Amt rät von Reisen nach China ab. Die Infektionszahlen dort befänden sich derzeit auf dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020,…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft hat scharfe Kritik an der Steuerpolitik der Bundesregierung in Zusammenhang mit den „Entlastungspaketen“ geäußert. „Es ist erschreckend, auf welch unverantwortliche Weise…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Entwurf für Reformen der Bundeswehr von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurückhaltend kommentiert und den Abbau von Doppelstrukturen gefordert. „Es werden…
