Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, plädiert für eine Neustrukturierung des Robert-Koch-Instituts. „Das RKI sollte ein unabhängiges Institut werden“, sagte Reinhardt der „Welt“ (Dienstagausgabe). Man habe…
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) gibt es in Deutschland vor allem in Großstädten einen stark gewachsenen Integrationsbedarf. Im Bundesländer-Vergleich seien vor allem Bremen…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition hat einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht vorgelegt, der eine Festlegung der Größe des Bundestags auf 598 Abgeordnete vorsieht. Anders als bislang soll es keine Überhangmandate…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts neuer russischer Luftangriffe auf die Ukraine rückt ein Rückkauf der wegen der Fußball-WM an Katar abgegebenen 15 Gepard-Flugabwehrpanzer in den Fokus. „Die katarischen Gepard-Panzer werden…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) legt in der Debatte um die Berliner Silvesternacht nach und wirft dem Berliner Senat vor, die Polizei zu vernachlässigen. Gleichzeitig sieht er…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt will Visaverfahren deutlich beschleunigen und digitalisieren sowie die Stellen zur Bearbeitung von Visumsanträgen in den zuständigen Behörden ausbauen. Das geht aus einem internen…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm schlägt vor, die verbleibenden Kernkraftwerke wegen der Energieknappheit noch mehrere Jahre Strom liefern zu lassen. „Es wäre richtig, die Atomkraftwerke nicht im…
Lützerath (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Einsatz zur Räumung der Ortschaft Lützerath sind nach Polizeiangaben seit Mittwoch mehr als 70 Beamte verletzt worden. Die meisten seien aber weiterhin…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzbehörden nutzen die Möglichkeit automatischer Kontenabfragen so häufig wie nie zuvor. Im vergangenen Jahr erkundigte sich die Steuerverwaltung in 294.000 Fällen bei Banken vornehmlich nach Konten,…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zinszahlungen des Bundes steigen schneller, als sie müssten, weil Olaf Scholz und andere frühere Finanzminister versäumt haben, das Schuldenmanagement auf die Niedrigzinsphase anzupassen. Das berichtet…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich laut eines Berichts der „Bild“ angeblich entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, schreibt die…
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW will die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr Ende Januar auslaufen lassen. „Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Linken um Sahra Wagenknecht diskutieren einen Fahrplan für eine mögliche Parteineugründung. Für Ende Mai oder Anfang Juni planen sie eine Konferenz zu dem Thema.…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verschiedene Bundesbehörden besitzen aktuell Kryptowerte in Höhe von genau 31,41954211 Bitcoins. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte, wurden Bitcoins…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der hohen Energiepreise drohen den Stadtwerken deutlich mehr Zahlungsausfälle. Diese könnten fünf bis zehn Prozent der Umsätze ausmachen, prognostiziert die Beratungsfirma Oliver Wyman – trotz…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der beim Bundesnachrichtendienst (BND) festgenommene mutmaßliche Doppelagent stand offenbar kurz davor, in leitender Funktion auf einem sehr sicherheitsrelevanten Posten zu arbeiten. WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird am kommenden Donnerstag zu einem Antrittsbesuch bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin kommen. „Ich kann bestätigen, dass wir einen solchen Besuch…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polit-Talkshow „Anne Will“ wird Ende 2023 zum letzten Mal ausgestrahlt. Das teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Freitag überraschend mit. Anne Will hatte die nach…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus fürchtet angesichts der Rolle seiner Partei bei der Räumung des Dorfes Lützerath für den Kohleabbau, dass sich der Abstand zur Klimabewegung vergrößert. „Diese…
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polen drängt darauf, dass die Ukraine mehr als 14 Leopard-Kampfpanzer von einer Koalition westlicher Staaten bekommt. „Polen wird die Schaffung größerer militärischer Einheiten fordern, die für…
